Der Ausschuss für Bauen, Entwicklung und Tourismus zusammen, um über eine Vielzahl von Themen zu beraten. Die Sitzung fand zuerst unter der Leitung von Herrn Ostwald als ältestem Mitglied des Gremiums statt. 

Es wurden wichtige Beschlüsse gefasst, darunter die Wahl eines neuen Vorsitzenden Franz Schönberg (Zukunft Oberkrämer) und dessen Stellvertreterin sowie die Diskussion über laufende und geplante Bauprojekte in der Region.

Anwesendes Gremium:

  • Hr. Pilz
  • Hr. Wolf
  • Hr. Schönberg
  • Fr. Klatt
  • Hr. Stange (stellvertretend für Hr. Nocke)
  • Hr. Ostwald
  • Fr. Bosse
  • Hr. Bollert

Anwesende Verwaltung:

  • Hr. Geppert
  • Hr. Eger
  • Protokollantin
  • Anwesende Besucher: 5

Tagesordnung

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Ostwald eröffnet als ältestes Mitglied des Ausschusses die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

2. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie der/des Vorsitzenden Fr. Bosse stellt sich zur Verfügung. Hr. Wolf und Fr. Klatt schlagen Hr. Stange vor. Hr. Wolf wird zum Vorsitzenden des Wahlausschusses gewählt. Die leere Urne wird gezeigt, und Hr. Ostwald bittet um Vorschläge für den Vorsitz. Hr. Schönberg stellt sich zur Verfügung, weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass auf den Wahlzetteln nur "Ja" oder "Nein" erlaubt ist, Enthaltungen sind nicht möglich.

3. Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen, Entwicklung und Tourismus Die Wahl findet geheim statt. Es werden 8 gültige Stimmen abgegeben. Ergebnis: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen, Entwicklung und Tourismus Hr. Stange schlägt Fr. Klatt vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die Wahl findet geheim statt. Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen.

5. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.04.2024 Es gibt keine Einwände.

6. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 29.04.2024 Auch hier gibt es keine Einwände.

7. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird festgestellt, es gibt keine Änderungswünsche.

8. Einwohnerfragestunde Keine weiteren Fragen.

9. Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 84/2022 Der Entwurf „Wohnbebauung an der Bahnstraße - Flurstück 398“ im Ortsteil Bötzow wird behandelt. Hr. Schönberg fragt, ob die Kompensation auch in Oberkrämer stattfinden könne. Die Bauamtsleitung antwortet, dass man sich darum bemühen möchte. Bis auf Hr. Pilz und Hr. Wolf waren die Anwesenden nicht informiert, dass es sich um ein Wäldchen handelt.  Abstimmung: einstimmig.

10. Informationen des Leiters des Bau- und Ordnungsamts Hr. Geppert informiert über die L17-Straßenbauarbeiten und weist auf mögliche Verkehrsbehinderungen hin. Weitere Fragen betreffen den Schmiedeweg in Marwitz, die geplante Schließzeit von Kitas für Renovierungsarbeiten sowie den Umbau der alten Turnhalle in Bötzow.

11. Behandlung von Anfragen – öffentlicher Teil Hr. Stange weist darauf hin, dass die Beleuchtung im Gewerbegebiet immer wieder ausfällt. Die Verwaltung erklärt, dass es sowohl an der Dienstleistung des Anbieters als auch an technischen Problemen liegt.

Fragen zur Straßenpflege, Gräbenpflege und anderen infrastrukturellen Themen werden erörtert.

Der öffentliche Teil wurde gegen 20:00 geschlossen. Das Gremium trifft sich wieder am 04. November.